ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN / RECHTLICHE HINWEISE

1. Nutzungsrecht an den Inhalten

 

Die Webseiten, ihre Programmierung, Inhalte, Gestaltung und Struktur unterliegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Schutzrechten. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Unsere Webseiten, das Layout unserer Webseiten, ihre Inhalte (Texte, Bilder, Programme, Dokumente) dürfen weder ganz noch teilweise vervielfältigt, verbreitet, online zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden.

 

2. Bezugsquelle:

 

Die Informationen werden von der DZ BANK AG Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank, Frankfurt am Main, zusammengestellt. Dies erfolgt auch in Zusammenarbeit mit der KfW, den Landesförderinstituten (NRW.BANK, L-Bank) und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.

 

3. Keine Beratung:

 

Die auf den nachfolgenden Internet-Seiten der DZ BANK zur Verfügung gestellten Informationen stellen keine Beratung oder Empfehlung zum Abschluss eines Fördermittelproduktes dar. Die hier bereitgestellten Dokumente/Informationen können ein individuelles Beratungsgespräch nicht ersetzen. Eine Entscheidung zum Abschluss eines Fördermittelproduktes sollte auf Grundlage eines Beratungsgespräches bei der Genossenschaftsbank vor Ort erfolgen.

Bitte beachten Sie die Angaben zum Stand der Dokumente/Informationen. Die Dokumente/Informationen können durch aktuelle Entwicklungen überholt sein, ohne dass die bereitgestellten Dokumente/Informationen geändert wurden. Die Zusammenstellung der Dokumente/Informationen erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen und unterliegt einer regelmäßigen und sorgfältigen Prüfung. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann die DZ BANK AG keine Gewähr übernehmen.

 

4. Datenschutz:

 

Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier.

 

5. Links:

 

Links auf die Homepage, Unterseiten und Unterverzeichnisse (Deep-Links, Img-Links) der FörderWelt durch Dritte sind nur nach vorheriger Zustimmung der DZ BANK AG zulässig. Eine Verlinkung auf die Homepage, Unterseiten und Unterverzeichnisse (Deep-Links, Img-Links) der FörderWelt durch die Unternehmen der Genossenschaftlichen FinanzGruppe Volksbanken Raiffeisenbanken ist dagegen ohne gesonderte Zustimmung möglich.
Den Inhalt fremder Webseiten, auf die aus den Webseiten der DZ BANK AG heraus verwiesen wird, macht sich die DZ BANK AG nicht zu eigen. Sie kann keine Verantwortung für den Inhalt der verlinkten Seiten übernehmen, insbesondere nicht für Änderungen der Seiten, die nach dem Setzen des Links erfolgt sind.

 

6. Frames:

 

Die Einbindung von DZ BANK AG Webseiten in eine Rahmenstruktur (Frames) ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der DZ BANK AG zulässig.

 

7. Hinweise zur E-Mail-Kommunikation:

 

Die Kommunikation per E-Mail hat systemtechnisch bedingt u.a. den Nachteil, dass über das offene Computernetzwerk Internet versandte unverschlüsselte E-Mail-Nachrichten von unbefugten Personen zur Kenntnis genommen (fehlende Vertraulichkeit) und gar verändert werden (fehlende Integrität) können. Auch lässt sich der Absender einer E-Mail verändern (fehlende Authentizität). Beachten Sie bitte bei E-Mail-Sendungen an die DZ BANK AG, dass dieses Kommunikationsmedium nicht die Vertraulichkeit und Sicherheit der Briefkommunikation aufweist. Prüfen Sie deshalb kritisch, welche Informationen Sie uns per E-Mail übermitteln.

Wir können Ihnen derzeit noch kein allgemein anerkanntes Signatur- und Verschlüsselungsverfahren zur Absicherung der E-Mail-Kommunikation anbieten. Aufgrund der Möglichkeit der Fälschung des Absenders einer E-Mail-Nachricht sowie der Veränderung des Inhaltes der E-Mail-Nachrichten behalten wir uns vor, zu Ihrer und zu unserer Sicherheit eine Rückbestätigung zu erbitten, bevor wir den Inhalt der Nachricht als für uns verbindlich akzeptieren. Bitte senden Sie uns keine unverlangte Werbung und keine Aufträge per E-Mail.

 

8. Information zu außergerichtlichen Streitschlichtung

 

Die Bank nimmt am Streitbeilegungsverfahren der deutschen genossenschaftlichen Bankengruppe teil. Für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Bank besteht daher für Privatkunden, Firmenkunden sowie bei Ablehnung eines Antrags auf Abschluss eines Basiskontovertrags für Nichtkunden die Möglichkeit, den Ombudsmann für die genossenschaftliche Bankengruppe anzurufen (https://www.bvr.de/Service/Kundenbeschwerdestelle).
Näheres regelt die „Verfahrensordnung für die außergerichtliche Schlichtung von Kundenbeschwerden im Bereich der deutschen genossenschaftlichen Bankengruppe“, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Beschwerde ist in Textform (z. B. mittels Brief, Telefax oder E-Mail) an die Kundenbeschwerdestelle beim Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken – BVR, Schellingstraße 4, 10785 Berlin, Fax: 030 2021-1908, E-Mail: kundenbeschwerdestelle@bvr.de zu richten.
Betrifft der Beschwerdegegenstand eine Streitigkeit aus dem Anwendungsbereich des Zahlungsdiensterechts (§§ 675c bis 676c des Bürgerlichen Gesetzbuches, Art. 248 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch, § 48 des Zahlungskontengesetzes und Vorschriften des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes), besteht zudem die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht einzulegen. Die Verfahrensordnung ist bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht erhältlich. Die Adresse lautet: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn.
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) bereit.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: mail@dzbank.de.

 

9. Rechtswahl und Gerichtsstand:

 

Das Nutzungsverhältnis der DZ BANK AG Webseiten unterliegt deutschem Recht. Ist der Nutzer der Internet-Seiten ein Kaufmann und ist die streitige Geschäftsbeziehung dem Betriebe seines Handelsgewerbes zuzurechnen, so ist Frankfurt am Main der Gerichtsstand; dasselbe gilt für eine juristische Person des öffentlichen Rechts und für öffentlich-rechtliche
Sondervermögen. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer der Internet-Seiten, die im Ausland eine vergleichbare gewerbliche Tätigkeit ausüben, sowie für ausländische Institutionen, die mit inländischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit
einem inländischen öffentlich-rechtlichen Sondervermögen vergleichbar sind.

 

Stand: 10/2019